Kirchliche Stiftungen   

Weiterbildungsveranstaltung für Kirchenräte vom 29. Oktober 2009
Referat von Karin Birchler, Ressort Finanzen
Referat «Kirchliche Stiftungen / Finanzen»

 

Information an die Kirchgemeinden
durch Dr. Martin Michel, Catherine Glutz von Blotzheim, RA und Thomas Fritsche
22./27. September 2005

Rechtliche Grundlagen

Rechnungsführung

I. Rechtliche Grundlagen

I. Grundlage für Rechnungsführung

II. Zweck

II. Getrennte Rechnungsführung – warum?

III. Bestand

III. Art der Rechnungsführung

IV. Aufsicht

IV. Vorgehensweise

V. Änderung ZGB

V. Kontoplan / Jahresrechnung

VI. Zuständigkeiten

 

VII. Funktion der Kirchgemeinde

   

Brief des bischöflichen Ordinariats betr. kirchliche Stiftungen vom 20. Oktober 2005

 
 
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Rechtliche Grundlagen

I. Rechtliche Grundlagen

  • ZGB (Neuerungen im Stiftungsrecht per 1. Janaur 2006)
  • Codex Iuris Canonici (Gesetzbuch der römisch-katholischen Kirche)
  • Vereinbarung vom 12. Mai 2001 zwischen dem Bistum Chur und der Röm.-kath. Kantonalkirche betreffend der kirchlichen Stiftungen im Kanton Schwyz, die teilweise oder ganz von Kirchgemeinden unterstützt werden

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II. Zweck

  • Die kirchlichen Stiftungen sind seit jeher Rechtsträger des Kirchenvermögens (vgl. Eintragung im Grundbuch).
    Der Zweck ist im kirchlichen Recht festgelegt:
    • Ausübung der Seelsorge
    • Unterstützung der Seelsorger
    • Zurverfügungstellung der Pfarrkirche und anderer Liegenschaften für die Pfarreiangehörigen zwecks Erfüllung ihrer religiösen Pflichten

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III. Bestand

  • Die kirchlichen Stiftungen sind Eigentümer der im Grundbuch eingetragenen Immobilien wie auch der Mobilien (Fondierungen etc.).
    In der Regel gibt es in jeder Pfarrei eine Pfarrkirchen (bzw. Kapell-)- und eine Pfarrpfrundstiftung.

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IV. Aufsicht

  • Die kirchlichen Stiftungen unterstehen sowohl zivil- wie auch kirchenrechtlich der Aufsicht des Bischofs (vgl. Ziff. 6 Stiftungsvereinbarung).
  • Das kantonale Recht hat die Aufsichtsfunktion des Bischofs über die kirchlichen Stiftungen stets anerkannt (vgl. § 64 aGOG; § 91 Abs. 4 aKV 1898; Ziff. 6 Stiftungsvereinbarung).

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V. Änderung ZGB

  • Die Aufsichtskompetenz des Diözesanbischofs bleibt von der Revision des eidgenössischen Stiftungsrechts unberührt.
  • Neu wird auch für die kirchlichen Stiftungen in Art. 84b Abs. 1 rev. ZGB die Buchführungspflicht eingeführt.

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VI. Zuständigkeit

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VII. Funktion der Kirchgemeinde

«Staatskirchenrechtlich entscheidend ist, dass mit der Unterstützung der Stiftung die Kirchgemeinde grundsätzlich ihrem Zweck und Auftrage nachlebt und die weltlichen Bedürfnisse der römisch-katholischen Konfession erfüllt. Dass dem so ist, gewährleistet in erster Linie der Stiftungszweck, dann aber auch die bischöfliche Zustimmung zur Stiftungserrichtung bzw. die bischöfliche Oberaufsicht über die Stiftung.»
(Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, in: EGV-SZ 1991 Nr. 15, S. 61 – hier so hervorgehoben).

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Kirchliche Stiftungen – Rechnungsführung

I. Grundlage für Rechnungsführung

  • Rechtspersönlichkeit der kirchlichen Stiftungen
    • seit jeher Rechtsträger
    • zusätzlich Rechtspersönlichkeit gem. ZGB
  • Buchführungspflicht
    • aller Stiftungen gem. ZGB 84b neu
      aber Ausgestaltung / Überwachung durch Bischof
    • §20 FHG Kaki sieht getrennte Rechnungslegung vor
    • Vereinbarung "Für jede Stiftung eine ... Rechnung zu führen"
  • Aufsicht
    • Umfassende Regelung gem. kanonischem Recht
      -->Verzicht des ZGB auf Regelung Aufsicht
    • keine freiwillige Unterstellung unter staatliche Aufsicht
    • keine Revisionspflicht gem. ZGB

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II. Getrennte Rechnungsführung – warum?

  • Integrierte Buchführung nicht möglich, da:
    • Unterschiedliche Rechtssubjekte
    • Grundsatz der Bilanzwahrheit / -klarheit
    • Unterschiedliche Genehmigung
      JR Kirchgemeinde -->   Kirchgemeindeversammlung
      JR Stiftung            -->  Bischof
  • Unterschiedliche Aufsichtsorgane

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III. Art der Rechnungsführung

  • Kontoplan des Bischofs
  • Anlehnung an Kontoplan Kaki, soweit möglich
  • Geringfügige Änderungen
  • Kein Mehraufwand
  • Laufende Rechnung geringfügige Änderungen
  • Bilanz neue Darstellung
  • i.d.R. gleiche Kontierung
  • Anpassungen auf spezifische Verhältnisse möglich

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IV. Vorgehensweise

  • Oktober 2006
    Zustellung Kontoplan durch Bischof
    Rechnungsführung / JR 2006 gemäss neuem Kontoplan
    Budget 2006 soweit möglich neu
    -->Unterstützung durch CONVISA
  • April 2007
    Zustellung geprüfte Stiftungsrechnung
    in 2 Ex. an Bischöfliches Ordinariat
  • Prüfungsmodus gem. Weisung Bischof

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V. Kontoplan / Jahresrechnung

den Kontoplan finden Sie hier (Excel-Datei)

CONVISA AG
Catherine Glutz von Blotzheim, RA
Herrengasse 14
Postfach 147
6431 Schwyz
E-Mail cgb@convisa.ch

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