Referendum gegen RKZ-Beitritt nicht zustande gekommen   

Das Referendum gegen den RKZ-Beitrittsbeschluss ist doch nicht zustandegekommen, so dass die Abstimmung vom 16. Dezember 2018 nicht durchgeführt wird.

Nach dem Abschluss des ergriffenen Rechtsweges gegen diese Absage der Volksabstimmung kann dann weiter informiert werden.

Auszug aus dem Informationsschtreiben vom 8. November 2018:

"Bekanntlich haben ursprünglich nur die minimal dafür nötigen fünf Kirchgemeinden das Referendum gegen den Beschluss des Kantonskirchenrates vom 25. Mai 2018 über den Beitritt der Kantonalkirche Schwyz zur RKZ ergriffen. Noch bevor der Kantonale Kirchenvorstand das entsprechende Abstimmungsdekret erlassen konnte, hat eine Kirchgemeinde ihr Referendumsbegehren wieder zurückgezogen, so dass die nötige Anzahl Kirchgemeinden nicht mehr erreicht wird und diese Abstimmung nicht durchzuführen ist (wie auch der Kantonskirchenrat am 25. Mai 2018 eine freiwillige Unterstellung unter das Referendum deutlich abgelehnt hatte). Gegen diese Absage der Referendumsabstimmung haben die Kirchgemeinde Freienbach (und nicht Feusisberg, wie in den Medien zum Teil fälschlicherweise berichtet worden ist) und zwei Stimmberechtigte eine Beschwerde an die Rekurskommission erhoben. Das Verfahren ist zur Zeit vor der Rekurskommission hängig.
Der Kantonale Kirchenvorstand kann dann über das Ergebnis und gegebenenfalls das weitere Vorgehen informieren, wenn das Beschwerdeverfahren rechtskräftig erledigt ist.
Dabei ist in Erinnerung zu rufen, dass der Kantonale Kirchenvorstand jeweils nicht nur die Mitglieder des Kantonskirchenrats, sondern ausdrücklich auch die Kirchgemeinden etc. jeweils mit den Sessionsunterlagen bedient. Die Kommunikation in der Kantonalkirche ist damit umfassender als im politischen Kanton, wo die Gemeinden die Unterlagen, die an die Mitglieder des Kantonsrats gehen, nicht automatisch ebenfalls zugestellt erhalten. Diese Zustellung an einen weit gefassten Adressatenkreis geschah denn auch mit dem Bericht und Antrag zum RKZ-Beitritt vom 15. Dezember 2017, in welchem bekanntlich die voraussichtlichen Kosten des RKZ-Beitritts offen ausgewiesen sind, wie ebenfalls die Leistungen und Nutzen der RKZ für die Kirche Schweiz ausführlich dargestellt wurden. Es wäre klar verfehlt, von Intransparenz zu sprechen, sondern die ganzen Grundlagen sind offen, frühzeitig und breit bekanntgegeben worden. Auch kann dem Kantonalen Kirchenvorstand nicht vorgeworfen werden, eine - vor allem auch für die Kirchgemeinden - aufwändige
Abstimmung nicht durchzuführen, deren Voraussetzungen schliesslich nicht mehr gegeben sind und die vom Kantonskirchenrat an der Session vom 25. Mai 2018 ausdrücklich abgelehnt wurde."

Weitere Information:

Wieder neue Ausgangslage für Schwyzer RKZ-Beitritt

 

   

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